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Neues von den Grünen im Rathaus
Liebe Leser*innen,
mit dem Masterplan nachhaltige Mobilität haben engagierte Kreise der Zivilgesellschaft, der Stadtverwaltung und des ehrenamtlichen Stadtrates gemeinsam einen großen Schritt hin zu einer echten Verkehrswende geschafft!
Die noch einmal deutliche Aufwertung der Rad-Infrastruktur, die Festlegung auf eine ambitionierte Fußgängerpolitik und die Weiterentwicklung des Umweltverbundes sind starke Signale, die es nun von allen Beteiligten mit Leben zu erfüllen gilt.
 
Zunächst allerdings noch etwas in ganz eigener Sache: Wir freuen uns, dass wir ab Februar einen gemeinsamen Newsletter mit unserem Kreisverband haben werden. So erhalten Sie/erhaltet ihr gebündelt alle grünen Infos für Nürnberg und nicht mehrere Publikationen mit möglicherweise ähnlichen Inhalten. Dafür bitten wir alle Nicht-Mitglieder herzlich, sich hier neu anzumelden,da der Kreisverband diesen Newsletter dann versenden wird...Weiterlesen.
 
Es grüßt Sie/Euch freundlich
Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender
Der vorliegende Masterplan nachhaltige Mobilität stellt einen Meilenstein für die verkehrliche Zukunft Nürnbergs dar. Umso mehr freuen wir uns, dass nach einem konstruktiven Prozess nun der Mobilitätsbeschluss vorliegt, der nicht nur die Forderungen des Radentscheids Nürnberg vollumfänglich aufnimmt, sondern diese in ein erweitertes, nachhaltiges Mobilitätskonzept einbettet.
Wie effektiv war das Böllerverbot hinsichtlich Umwelt, Gesundheit und städtischer Ausgaben? Genau diesen Fragen möchten wir mit unseren Antrag nachgehen. In einem weiteren Schritt regen wir an, ob nicht auch in Zukunft andere Alternativen wie ein großes, städtisches Feuerwerk denkbar sind und dadurch eingesparte städtische Mittel dann anders eingesetzt werden könnten.
Der Ärztin Banu Büyükavcı droht durch eine mögliche Ausweisung in die Türkei Haft, Erniedrigung und Folter. Mit einem gemeinsamen Brief mit Verena Osgyan und unserem Kreisverband wenden wir uns an den OB. Wir bitten dringend - besonders als Stadt der Menschenrechte - menschliche, integrative und berufliche Aspekte (wie Banus Engagement bei ver.di, Tätigkeit im Klinikum) einzubeziehen.
Wie konnte es sein, dass Einzelhandel, Möbel- und Baumärkte Click & Collect anbieten durften, Bibliotheken aber nicht? Warum die zynische Anmerkung, doch einfach in den Buchladen zu gehen, wenn das für viele gar nicht (mehr) leistbar ist? Gute Fragen, deshalb haben wir uns auch für Click & Collect für Bibliotheken ausgesprochen und hatten schon Erfolg damit. Schön, wenn es so schnell geht mit grünen Forderungen.

Die Verwaltung hat die Ferienzeit für den Stadtrat verlägert, damit tagt anstatt der Ausschüsse und des Stadtrats der sog. Ferienausschuss (Ältestenrat und Finanzauschuss). Politische Entscheidung und deren Legitmität stehen schon heute - und gerade in der Pandemie - in der Kritik. Wir haben uns deshalb mit Erfolg für das Streaming dieser Sitzung eingesetzt.

Pandemiebedingt hat die Stadt die dringend notwendige Sanierung verschoben. Nun stellt sich die Frage, wie der Zeitplan dafür aussieht und ob es eine Interimslösung geben soll. Denn die Gostenhofer Institution ist nicht nur Treffpunkt und Lernort unterschiedlichster Menschen, sondern bietet auch Beratung und vielfältige Kulturaktivitäten an. Diese dürfen weder im Stadtteil noch in der Kulturstadt Nürnberg fehlen.
 
Kritik an der Politik zu Covid-19 ist wichtig und typisches Zeichen funktionierender Demokratien. Doch andere zu gefährden und selbstverständliche Infektionsschutzmaßnahmen zu mißachten, die uns alle schützen sollen, das steht auf einem ganz anderen Blatt. Die Vorkommnisse rund um die Querdenker-Demo am 03.01. müssen deshalb unserer Meinung nach genau unter die Lupe genommen werden.

Kaum ein anderes sicherheitspolitisches Thema bewegt die Menschen mehr als die Gefahr von Atomwaffen. Gut, dass Ende Januar der UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag in Kraft trat. „Ein Schönheitsfehler daran ist nur, dass die 50 ratifizierenden Staaten nicht diejenigen sind, die über ein Atomarsenal verfügen", kommentiert Réka Lörincz und appelliert an die Bundespolitik.

Wir haben uns gedacht, es wäre doch schön, wenn Sie, liebe*r Newsletter-Empfänger*in, Menschen und Gesichter vor Augen hätten, wer da in unserer Fraktion sitzt. Sieben Fragen an jede*r Stadträt*in sollen uns vorstellen, wer wir sind und was wir machen, aber auch, wie wir unsere Stadtratsarbeit und das Leben sehen. Heute freuen wir uns auf Gabriele Klaßen.
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Wir grüne Stadträt*innen posten auf Instagram über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik und was uns sonst noch wichtig ist. Ihr findet uns auf dem Kanal "GRÜNE im Nürnberger Stadtrat". Folgt uns und kommt mit uns ins Gespräch. Wir freuen uns auf euer Feedback!

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