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Neues von den Grünen im Rathaus
Liebe Leserinnen und Leser,
der Pulverdampf der gescheiterten Kooperationsverhandlungen hat sich inzwischen verzogen und unsere 14-köpfige Fraktion widmet sich konzentriert ihrer Sacharbeit. Unsere Aufgabe sehen wir grundsätzlich darin, eigene politische Inhalte überzeugend in die Ratsdebatten einzubringen und um Mehrheiten zu ringen.  Weiterlesen:
Das ist unsere neue Fraktionsspitze
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode fand auch die Wahl des Fraktionsvorstands statt. Dabei wurde Achim Mletzko in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Als seine Stellvertreter*in wurden Andrea Friedel und Marc Schüller gewählt. In der neuen Legislaturperiode wird sich die Arbeit des Vorstands besonders auf Klimaschutz, Gesundheit, neue Verkehrskonzepten, Inklusion und Erhalt der Artenvielfalt konzentrieren.
Unsere Grundsatzerklärung vom 11. Mai: "Wir haben uns gemeinsam dazu bekannt, ..."
… denjenigen, die völkischen Visionen nachhängen, denjenigen, die mit Ausgrenzung und einer unbarmherzigen Rhetorik politischen Einfluss zu nehmen versuchen, mit klarer Kante entgegenzutreten.“ Mit unserer Grundsatzerklärung spricht sich unser Vorstand Achim Mletzko für einen Zusammenhalt gegen demokratiefeindliche Kräfte aus und gibt eine Einschätzung des Kooperationsvertrags zwischen CSU und SPD ab.
Vereidigung von Britta Walthelm zur Umweltreferentin
In der Stadtratssitzung am 25. September wurde Britta Walthelm, unsere ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zur Nachfolgerin von Dr. Peter Pluschke gewählt. In der konstituierenden Sitzung am 11. Mai erfolgte ihre Vereidigung zur Referentin für Umwelt und Gesundheit – ihre Schwerpunkte als Umweltreferentin werden unter anderem die Stärkung des kommunalen Gesundheitswesens und die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen sein.
Verabschiedung von Dr. Peter Pluschke, Elke Leo und Monika Krannich-Pöhler: Wir sagen Dankeschön!
Mit Ende der Legislaturperiode haben unsere Stadträtinnen Elke Leo und Monika Krannich-Pöhler ihre Stadtratsämter niedergelegt. Unser Umweltreferent Dr. Peter Pluschke hat sich in den Ruhestand verabschiedet – nach intensiven, arbeitsreichen Wochen mit alleinigem Fokus auf Corona.
An seine Stelle tritt unsere ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Britta Walthelm. Wir möchten uns herzlich bei allen für ihr Engagement, Durchhaltevermögen, ihre Diplomatie und ihren Einsatz bedanken und wünschen ihnen einen schönen, erfüllenden neuen Lebensabschnitt.
Keine menschenfeindlichen Wortmeldungen, gegenderte Reihenfolge der Redebeiträge: unsere Anträge zur Konsituierung
Unsere Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung, die zum einen eine gegenderte Reihenfolge der Redebeiträge in Sitzungen, zum anderen die Anpassung der Geschäftsordnung an das Gleichbehandlungsgesetz fordern, stießen bei den großen Parteien leider auf Ablehnung. Laut Aussage des Rechtsamt fallen zudem auch rechtsextreme Äußerungen unter Meinungsfreiheit - solange sie nicht zu einer Strafttat aufrufen. Das ist nicht hinnehmbar -  wir bleiben dran!
 
Unterstützung für Kitas, die Beschäftigten von NüSt und die Kunstszene: unsere Anträge in Zeiten von Corona
Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus stellt viele Branchen vor große Herausforderungen. Mit unseren Anträgen fordern wir daher Unterstützung unter anderem für die freien Träger von Kitas, die Beschäftigten von NüSt, aber auch die Kulturszene. Des Weiteren setzen wir uns für Kontrollen am Weinmarkt ein. Außerdem haben wir einen Antrag gestellt, dass die Stadt Pop-up-Bike-Lanes einrichtet.
Neuer Konzertsaal: Fokus auf Umweltaspekte
Am 11. Mai haben wir - trotz vormaliger Zustimmung - gegen den Bau des Konzertsaals gestimmt. Dies rief viel Zuspruch, aber auch Unverständnis hervor. Mit der neuen Fraktion haben sich auch unsere Prioritäten verändert.  Wir sind gegen den massiven Eingriff in die Natur an dem geplanten Standort. Auch wenn der Flächennutzungsplan mehrheitlich beschlossen wurde, setzen wir uns weiterhin für einen umweltverträglicheren Standort ein.
Von sechs auf 14! Unsere Stadträt*innen stellen sich vor
(Fotos: Rudi Ott)
Achim Mletzko
Fraktionsvorsitzender
Sportpolitischer Sprecher
Andrea Friedel
stv. Fraktionsvorsitzende
Sozialpolitische Sprecherin
Marc Schüller
stv. Fraktionsvorsitzender

Umwelt-, energie-, agrarpolitischer Sprecher
Paul Arzten
Stadtrat
Schulpolitischer Sprecher
Stadträtin
Kinder- und jugendpolitsche Sprecherin sowie stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin
Mike Bock
Stadtrat
Verkehrspolitischer Sprecher
Stadträtin
Frauenpolitische Sprecherin
Gabriele Klaßen
Stadträtin
Bildungspolitische Sprecherin
Stadtrat
Wirtschafts- und ernährungspolitischer Sprecher
Réka Lörincz
Stadträtin
Sprecherin für Vielfaltsgestaltung und Menschenrechte sowie Sprecherin gegen Rechtsextremismus und Rassismus
Stadtrat
personalpolitischer Sprecher und Sprecher für Fairtrade
Cengiz Sahin
Stadtrat
baupolitischer Sprecher
Uwe Scherzer/Uschi Unsinn
Stadtrat/Stadträtin
queerpolitische*r Sprecher*in
Lemia Yiyit
Stadträtin
gesundheitspolitische Sprecherin
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