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Bericht aus Berlin


Liebe Freunde und Interessierte,

heute ist die zweite von insgesamt drei Sitzungswochen im November zu Ende gegangen. Die vergangene Woche war eine klassische Haushaltswoche, in der wir uns im Plenum hauptsächlich auf den Haushalt für das kommende Jahr 2019 konzentriert und diesen auch endgültig beschlossen haben. Zum Ende dieser ereignisreichen Woche sende ich Ihnen/Euch heute wieder meinen „Bericht aus Berlin“ mit einem Einblick in meine Arbeit im Deutschen Bundestag. 

In dieser Woche haben wir den Haushalt für 2019 mit einem klaren Akzent auf den Themen Zukunft, Sicherheit und Zusammenhalt beschlossen. Wir sind damit nach der Verspätung durch die letzte Regierungsbildung wieder im ganz normalen Haushaltsverfahren. Mehr über den Haushalt erfahren Sie/erfahrt ihr im Artikel weiter unten.
 
Die Regionalkonferenzen der CDU Deutschlands haben begonnen und die drei Kandidaten für den Bundesvorsitz der Partei nutzen die Möglichkeit, sich dabei den Mitgliedern vorzustellen. Als stimmberechtigter Delegierter ist es auch mir persönlich überaus wichtig, auf dem anstehenden Bundesparteitag in Hamburg die Meinung der Mitglieder aus meinem Wahlkreis zu vertreten. Ich habe daher in den vergangenen Tagen viele Gespräche geführt und mich in einer kurzfristig angesetzten Wahlkreiskonferenz mit den Vorsitzenden der Vereinigungen aus Stadt- und Kreis Offenbach zur anstehenden Wahl ausgetauscht.
 
Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, soll der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet werden. In der gegenwärtigen öffentlichen Debatte und insbesondere werden hierzu bedauerlicherweise viele Falschmeldungen verbreitet. Weil mir eine sachliche Auseinandersetzung mit diesem Thema überaus wichtig ist, will ich im unten stehenden Artikel auf einige Fragen und Fehlinformationen eingehen.
 
Nun wünsche ich Ihnen/Euch allen viel Freude beim lesen meines Newsletters, ein erholsames Wochenende und am Montag einen guten Start in die letzte Novemberwoche.

 

Ihr Bundestagsabgeordneter 



Björn Simon

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